Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit der kelro GmbH, im folgenden Provider genannt. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von dem Provider schriftliche Abmachung handelt. Der Provider kann Änderungen an diesen AGB jederzeit vornehmen und den Kunden hierüber per E-Mail informieren. Änderungen gelten als akzeptiert wenn nicht binnen 4 Wochen Widerspruch eingelegt wurde. Sollten Teile dieser AGB ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der Kunde und der Provider, diesen ungültigen Teil durch einen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich gewolltem am nächsten steht.

Sollte eine Bedingung dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird sie durch eine dem wirtschaftlichen Sinne am ähnlichsten liegende ersetzt.

Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Angebote des Providers verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Wünscht der Kunde unüblich hohe Dienst- und Werksverträge, ist der Provider berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Die Preise des Providers verstehen sich ohne jegliche Support-Leistungen für vom Kunden verschuldete Problemstellungen. Dem Kunden steht für Problemstellungen welche direkt die Leistung des Providers betreffen der Supportanspruch per E-Mail an die Support-Abteilung des Providers zu.

Die Bezahlung muss innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum erfolgen. Geschieht dies nicht, so ist der Provider berechtigt, den Webzugang zu sperren und erst nach Zahlungseingang wieder freizuschalten. Dies entbindet den Kunden jedoch nicht von der Pflicht der Zahlung der offenen Rechnung.

Der Provider garantiert eine Erreichbarkeit der Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (Ausfall von Leitungen von Drittanbietern, Streik, Krieg, etc.).

Inhalte der Webseiten – Sperrung bei Missbrauch, Nutzung

Mit der Übermittlung der Webseiten (an den Provider oder den Server) stellt der Kunde den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der Schweiz, Deutschland, USA, EU oder Spanien verstossen. Es ist dem Provider aufgrund der knappen Preiskalkulation nicht möglich, eine genauere Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, ob eventuelle Ansprüche Dritter, berechtigt oder unberechtigt, erhoben werden. Aus diesem Grund erklärt sich der Kunde bereits jetzt damit einverstanden, dass der Provider den Zugriff auf Daten für den Fall sperren kann, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde womöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen oder sogar gegen geltendes Recht verstossen ist der Provider berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen Verstoss gegen geltendes Recht verursacht wurde, weiterhin der Kunde. Es ist ausdrücklich untersagt von den Servern in irgendeiner Weise sogenannte ‚Massen-E-Mails‘, ‚Spam E-Mails‘, etc. zu versenden. Der Provider ist in einen solchen Fall berechtigt, den Account sofort zu sperren und entsprechenden Schadenersatz in Höhe von CHF 25.– pro Beschwerde auf Grund von Spamming geltend zu machen. Hiervon ausgenommen sind Mailings an Kunden, die eine Einwilligung zur Übermittlung von Nachrichten gegeben haben.

Webspace wird auf einem Server eingerichtet, auf dem auch andere Kunden ihre Präsenzen ablegen. Aus diesem Grund behält sich der Provider vor, Angebote zu sperren sofern diese den Betrieb des Servers in nicht hinzunehmendem Masse stören. Der Kunde wird über diese Sperrung per E-Mail benachrichtigt.

Folgende Angebote dürfen auf dem vom Provider zur Verfügung gestellten Webspace nicht bzw. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung gehostet werden: Sogenannte Adult-Seiten (erotische oder pornografische Seiten), Seiten bei denen der Fokus auf dem Download von Dateien liegt, Betreiben von Diensten, welche die Serverlast in nicht hinnehmbarer Weise beeinträchtigen.

Kündigung, Rücktrittsrecht

Der Kunde kann innerhalb von 30 Tagen von seinem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Hierzu ist keine Angabe von Gründen für den Rücktritt erforderlich, der Provider freut sich jedoch über die Benennung eines Grundes, um den Service zukünftig weiter zu verbessern. Zur Wahrung der Kündigungsfrist reicht der Eingang einer Kündigung per Post beim Provider aus. Kündigungen per E-Mail können aus Sicherheitsgründen nicht akzeptiert werden.

Der Vertrag ist generell über 12 Monate geschlossen und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate sofern der Kunde nicht mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf den 31. Dezember kündigt. Das Vertragsjahr beginnt immer am 1. Januar. Wird im ersten Jahr der Vertrag nicht über 12 Monate abgeschlossen, so erfolgt die Zahlung anteilmässig für die restlichen bis Ende Jahr verbleibenden Monate. Im Voraus gezahlte Beträge werden im Falle einer Kündigung durch den Kunden nicht rückerstattet. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung durch den Provider bleibt unberührt.

Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, sog. ‚hacking‘ fördern oder sogar gegen geltendes Recht oder diese AGB verstossen, ist der Provider berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

Haftung, Schadensersatzansprüche

Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene Daten frei. Dienstleistung des Providers ist die Bereitstellung von Plattenplatz auf einem WWW-Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann der Provider keine Haftung übernehmen. Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace – Accounts mit eigener Domain nur mit Browsern angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen entsprechen. Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung des Providers direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. Schadenersatzansprüche sind auf den monatlichen Auftragswert begrenzt sofern nicht ausdrücklich eine andere Regelung vereinbart wurde.

Ein Schadensersatz ist generell ausgeschlossen, sofern die Sperrung aufgrund von Zahlungsverzug erfolgte oder wenn der Kunde über eine Massnahme und deren Auswirkungen in Kenntnis gesetzt wurde.

Domain-Namen

Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, den Provider von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Provider vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. Durch die Registrierung von Domains kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und der zuständigen NIC sowie dem Provider zustande. Bei Zahlungsverzug oder falls der Kunde per E-Mail nachweislich nicht mehr erreichbar ist wird der Provider berechtigt die Domains des Kunden zu sperren oder an die Vergabestelle zurückzugeben.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Bern.